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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Version: 1.0 / 25.01.2008
Mit der Registrierung als Nutzer und/oder Mehrwert-Partner für die HELP.ch-Membercard akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden die "AGB" genannt). HELP Searchengines AG betreibt unter www.sparkarte.ch und weiteren Domain-Namen Dienste und Services. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der HELP Searchengines AG. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von Sparkarte.ch mit der Firma HELP Searchengines AG, Badenerstrasse 75, 8004 Zürich ab.
1. Gegenstand
Auf www.sparkarte.ch wird Nutzern einer HELP.ch-Membercard die Möglichkeit geboten, Produkte und Dienstleistungen von Mehrwert-Partnern mit Vergünstigungen zu beziehen. Jegliche Nutzung der auf HELP.ch-Membercard.ch angebotenen Dienste und Inhalte bedürfen einer registrierten und gültigen HELP.ch-Membercard. HELP Searchengines AG stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten den anderen Nutzern nur soweit zur Verfügung, wenn diese Daten nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB's verstossen und ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte von der Website zu entfernen. Der Karteninhaber erhält Spartipps von unseren Betreiber-Partnern zugestellt. Diese können jederzeit ohne Angabe von Gründen abbestellt werden.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste auf HELP.ch-Membercard.ch zu registrieren. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, der HELP Searchengines AG Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. HELP Searchengines AG behält sich das Recht vor Kartennutzer oder Mehrwertpartner ohne Angaben von Gründen abzulehen. Bereits ausgestellte Karten können für ungültig erklärt werden.
3. Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Membercard von HELP Searchengines AG. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an HELP Searchengines AG, Badenerstrasse 75, 8004 Zürich, gesandt werden.
4. Beginn, Dauer und Kündigungsfrist für Mehrwertpartner
Die Dauer der Partnerschaft für die Mehrwertpartner ist gültig bis auf Widerruf. Die Mindestlaufzeit für Aktionen oder Rabatte beträgt 3 Monate. Der Mehrwertpartner kann sein Angebot jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat kündigen. Der Mehrwertpartner ist für sein publiziertes Angebot gegenüber den Membercard-Inhabern verwantwortlich und muss dieses zu jedem Zeitpunkt gewährleisten.
5. Änderungen der Dienste
HELP Searchengines AG behält sich vor, die auf www.sparkarte.ch angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen von Nutzern
HELP Searchengines AG übernimmen keine Verantwortung für die von den Nutzern auf www.sparkarte.ch bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. HELP Searchengines AG gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7. Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit der HELP Searchengines AG oder zu den Diensten der HELP Searchengines AG per Mail, Fax oder Brief übermitteln.
8. Kein Angebot
Die Website ist nicht für Personen bestimmt, die einem Gerichtsstand unterstehen, der die Publikation bzw. den Zugang zur Website (aufgrund der Nationalität der betreffenden Person, ihres Wohnsitzes oder aus anderen Gründen) verbietet. Personen, auf die solche Einschränkungen zutreffen, ist der Zugriff auf die Website nicht gestattet.
9. Keine Zusicherung
Obwohl die HELP Searchengines AG all ihre Sorgfalt darauf verwendet hat, dass die Informationen auf der Website zum Zeitpunkt der Veröffentlichung genau sind, kann weder HELP Searchengines AG noch ihre Vertragspartner eine explizite bzw. implizite Zusicherung oder Gewährleistung (auch gegenüber Dritten) hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen. Alle Informationen auf der Website können jederzeit ohne Ankündigung geändert oder gelöscht werden.
10. Keine Gewährleistung
Die HELP Searchengines AG stellt die Informationen und Meinungen ohne jegliche Gewähr zur Verfügung. Die HELP Searchengines AG übernimmt ausserdem keine Verantwortung und gibt keine Garantie dafür ab, dass die Funktionen auf der Website nicht unterbrochen werden oder fehlerlos sind, dass Fehler behoben werden oder dass die Website oder der jeweilige Server frei von Viren oder schädlichen Bestandteilen ist.
11. Haftungsausschluss
Jegliche Haftung der HELP Searchengines AG (einschliesslich Fahrlässigkeit) für Schäden oder Folgeschäden, die sich aus dem Zugriff auf die Elemente der Website oder deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) ergeben, ist ausgeschlossen. Schadenersatzforderungen wegen falschen Abbildungen, Texten und Preisen oder nicht Erfüllung von Zusagen der Mehrwert-Partner sind ebenfalls explizit ausgeschlossen.
12. Datenschutz
HELP Searchengines AG versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten grösste Sorgfalt zu beachten. Eine Weitergabe an dritte Partnerunternehmen erfolgt nur soweit zur ordnungsgemässen Leistungserbringung (Bestellabwicklung) erforderlich. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden. HELP Searchengines AG behält sich vor, Daten in anonymisierter Form zu Marktforschungs-, Beratungs- und Werbezwecken zu erfassen und zu bearbeiten. Per Email erhalten eingetragene Kunden und Firmen periodische Informationen. Das Löschen seiner publizierten Daten oder die Aufhebung der Informationsmails ist jederzeit ohne Grundangabe möglich.
13. Geistiges Eigentum
HELP Searchengines AG behält sich für jedes Design, jeden Text, jede Graphik auf ihrer Webseite alle Rechte vor. Der Name HELP Searchengines AG, alle Seitenkopfzeilen, Navigationsleisten, Graphiken und Schaltflächensymbole sind eingetragene Warenzeichen, Handelsmarken oder Schutzmarken von HELP Searchengines AG. Alle anderen auf dieser Webseite zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw. -logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Berechtigten. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich HELP Searchengines AG die Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von HELP Searchengines AG.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen Schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich.
15. Schlussbestimmungen
HELP Searchengines AG kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken. Erfüllungsort ist der Sitz der HELP Searchengines AG in Zürich. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der HELP Searchengines AG, 8004 Zürich. Es gilt Schweizer Recht.
Kontaktangaben:
HELP Searchengines AG
Badenerstrasse. 75
CH - 8004 Zürich
Telefon: 044 240 36 40
Telefax: 044 240 36 41
E-Mail: info@help.ch
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